In den Gedenkstätten in Brandenburg an der Havel und in Sachsenhausen werden in diesem Jahr 950.000 € investiert. Dazu werden die Gelder des ehemaligen Vermögens von Parteien und Massenorganisationen der DDR (sogenannte „PMO-Mittel“) verwendet. In der heutigen Fragestunde des Landtags gab die Kulturministerin der Vorsitzenden der Enquetekommission für die DDR-Aufarbeitung, Susanne Melior, nähere Informationen zur Verwendung. Susanne Melior: “Es ist nur gerecht, dass das SED-Vermögen für die Aufarbeitung und für das Gedenken an die Opfer der Diktatur verwendet wird. In der letzten Sitzung der Enquetekommission ist von den engagierten Opfern klar gesagt worden, wo noch Bedarf in den Gedenkstätten gesehen wird.“

Die Dokumentationsstelle in Brandenburg an der Havel wird neu gestaltet. Für den Ausbau von Räumen des sogenannten „Alten Zuchthauses“ am Nicolaiplatz zu Archiv- und Pädagogikräumen werden 495.000€ verwendet. Die Dokumentationsstelle widmet sich der Geschichte der politischen Strafjustiz und des Strafvollzugs in der Zeit des Nationalsozialismus, der Sowjetisch-Besetzte-Zone und der DDR.

In der Gedenkstätte Sachsenhausen werden für den Bereich der Zone II, in der die Verurteilten der sowjetischen Militärtribunale inhaftiert waren, 316.000€ investiert werden. Insbesondere werden der Eingangsbereich neu gestaltet und die früheren Barackenstandorte gekennzeichnet.

Die weiteren 135.000€ werden für weitere notwendige Baumaßnahmen in den Gedenkstätten verwendet. Susanne Melior: „Für uns ist wichtig, dass diese Mittel vollständig für das Gedenken an DDR-Unrecht eingesetzt werden.“ Die Ministerin Sabine Kunst hat das in der gestrigen Landtagssitzung ausdrücklich bestätigt.