Susanne Melior
Für Brandenburg in Europa.

Fachausschüsse im Europäischen Parlament

Wie in anderen Parlamenten auch, spezialisieren sich die Abgeordneten, um Themen fachkundig behandeln zu können. Sie werden von den Fraktionen bzw. der Gruppe der Fraktionslosen in insgesamt zwanzig ständige Ausschüsse und zwei Unterausschüsse entsandt, die für bestimmte Sachbereiche zuständig sind und die Arbeit der Plenarsitzungen vorbereiten. Die Vorsitzenden aller Ausschüsse bilden zusammen die Konferenz der Ausschussvorsitzenden, die der Konferenz der Präsidenten (d. h. der Fraktionsvorsitzenden) Vorschläge zur Arbeit der Ausschüsse und zur Aufstellung der Tagesordnung unterbreiten kann.

So funktionieren die parlamentarischen Ausschüsse

Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI)

Mitglieder des ENVI / Quelle: Europaparlament
Mitglieder des ENVI / Quelle: Europaparlament

Ich bin ordentliches Mitglied im 69-köpfigen ENVI. Der Ausschuss ist zuständig für die Umweltpolitik, insbesondere für den Klimaschutz, den Kampf gegen Umweltverschmutzung, die nachhaltige Entwicklung, internationale Umweltschutzabkommen, Schutz der Bevölkerung vor Umweltschäden und die Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Umweltagentur. Im Bereich der öffentlichen Gesundheit befasst er sich unter anderem mit pharmazeutischen und Kosmetikprodukten. Im Bereich des Lebensmittelrechts beschäftigt sich der Ausschuss insbesondere mit den gesetzlichen Vorschriften bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und mit der Verbraucherinformation auf Lebensmitteln. Meine Arbeitsschwerpunkte im Ausschuss sind:

  • Anbau und Verarbeitung gentechnisch veränderter Organismen (GVO)
  • Kennzeichnung von Lebensmitteln; Lebensmittelsicherheit
  • Kontrolle des Lebensmittel- und Futtermittelrechts
  • Pflanzenschutz
  • Artenvielfalt 
  • Tiergesundheit
  • Chemikalien und Pestizide

Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI)

Im AGRI bin ich stellvertretendes Mitglied. Der Ausschuss ist zuständig für Fragen der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union sowie für die EG-Rechtsetzung in den Bereichen Veterinär-, Pflanzenschutz- und Tierschutzrecht. Der Ausschuss befasst sich ferner mit der Verbesserung der Qualität landwirtschaftlicher Erzeugnisse, der Versorgung mit Agrarrohstoffen und der Forstwirtschaft.