Susanne Melior
Für Brandenburg in Europa.

Europa demokratisch gestalten

Das gemeinsame Projekt Europa ist kein statisches Gebilde, vielmehr befindet sich die EU immer wieder in Phasen der Veränderung. In Zukunft sollte ein direkterer demokratischer Einfluss der Bürgerinnen und Bürger auf die europäische Politik gesichert werden.

So lautet das Fazit eines spannenden Diskussionsabends am 8. Juni im SPD-Ortsverein Potsdam Mitte-Nord. Susanne Melior betrachtete gemeinsam mit Stephen Bastos von der Stiftung Genshagen und Volker Gustedt, dem Mitbegründer der Bürgerinitiative „Pulse of Europe“ in Potsdam, die aktuellen Herausforderungen der EU. Am Abend der Parlamentswahlen in Großbritannien war der Brexit eines der Hauptthemen. In Europa brachte die Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, eine Zäsur mit sich. Es wurde einmal mehr deutlich, dass der Status quo der EU nicht haltbar ist. Für die künftigen politischen Entscheidungen über den Austritt und darüber hinaus habe der Brexit die verbleibenden Staaten enger zusammengeschweißt, so die Europaabgeordnete. In den Verhandlungen zu den Austrittsbedingungen werde man eine klare gemeinsame Linie verfolgen.

Für die in den Medien und der Öffentlichkeit geforderte „mehr Demokratie“ in Europa machte sich Volker Gustedt stark. Für ihn ist die geringe Wahlbeteiligung bei den Europawahlen ein Ausdruck des Demokratiedefizits. Viele Menschen schätzen die Einflussmöglichkeiten durch ihre Wahlentscheidung als gering ein. Sie haben jedoch das Bedürfnis, ihre positiven Einstellungen gegenüber Europa zu äußern. Das dies ein emotionales Thema ist, mit dem viele tausende Menschen dazu bewegt werden können, für Europa zu demonstrieren, zeigten die „Pulse of Europe“-Kundgebungen in vielen verschiedenen Ländern. Susanne Melior wünsche sich, dass Europa gerade im auch im Jahr der Bundestagswahlen stärker thematisiert wird.

Diskutieren Sie mit Susanne Melior über die Zukunft der EU!
Was sind Ihre Gründe für Europa? Und was sollte sich in der EU verändern?

t1p.de/Europas-Zukunft