Susanne Melior
Für Brandenburg in Europa.

Gesundheit besser schützen

© Europäische Union 2014 - EP

Die Europaabgeordneten haben am 4. Oktober vorerst einen Gesetzesvorschlag zurückgewiesen, mit dem die EU-Kommission Kriterien für die Bestimmung hormonell wirksamer Stoffe festlegen wollte. Susanne Melior kritisiert die vorgesehenen Ausnahmen und fordert schnell Nachbesserungen.

Die Kriterien sind die Voraussetzung, um diese sogenannte endokrine Disruptoren gegebenenfalls zu verbieten, wenn sie als gesundheitsgefährdend eingestuft werden. „Ich begrüße sehr, dass die Kommission endlich diese lange überfälligen Kriterien vorgelegt hat. Diese würden in Europa ein weltweit noch nie dagewesenes System schaffen und die Gesundheit viele Menschen schützen“, sagt Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Lebensmittelsicherheit und Gesundheit. „Allerdings hat die Kommission dabei ihre gesetzlich vorgegebenen Kompetenzen überschritten, indem sie Ausnahmen für Pflanzenschutzmittel vorgeschlagen hat. Dagegen haben wir unser Veto eingelegt.“

Endokrine Disruptoren sind chemische Verbindungen, die auf die Umwelt wie Hormone wirken und insbesondere bei Lebewesen die Funktionsweise des hormonellen Systems beeinflussen. Ihre Spanne reicht von Kaffee oder Zucker bis hin zu Schadstoffen und Pestiziden. Bei den Ausnahmen, die die Kommission vorgeschlagen hat, geht es um Pflanzenschutzmittel, die unter bestimmten Bedingungen nicht als endokrine Disruptoren klassifiziert werden sollen, obwohl sie erhebliche Auswirkungen auf das Hormonsystem haben können. Eine Regelung von dieser Tragweite darf aber nur mit der Zustimmung des Gesetzgebers erfolgen.

„Offenbar war der Druck einiger Mitgliedstaaten und der großen Chemiekonzerne, bestimmte Pflanzenschutzmittel auszunehmen, so groß, dass die Kommission sogar eine offensichtliche Kompetenzüberschreitung riskiert hat - und damit auch ein Veto und eine Verzögerung. Wir erwarten von der Kommission, dass sie nun so schnell wie möglich eine neue Definition zur Klassifizierung so genannter endokriner Disruptoren vorlegt, die rechtlich nicht zu beanstanden ist“, so Susanne Melior.

„Wir sind einer Vielzahl hormonell wirksamer Chemikalien ausgesetzt. Daher ist es wichtig, dass diese identifiziert, klassifiziert und bei gesundheitsschädigender Wirkung verboten werden können. Wir Sozialdemokraten werden uns dafür einsetzen, dass diese wichtigen Kriterien so schnell wie möglich kommen – aber ohne dubiose Ausnahmen“, so Susanne Melior.