Susanne Melior
Für Brandenburg in Europa.

Europapolitik in Prenzlau

Unter dem Motto „Europa – voran“ lädt der Rotary Club Prenzlau Politiker ein, um sich über Europapolitik zu informieren. Am 13. Oktober sprach Susanne Melior über das Europäische Parlament und die Zukunft der EU.

Nach der kurzen Einführung über die politischen Institutionen der EU und den Aufbau des Europäischen Parlaments, stellte die Europaabgeordnete die fünf Szenarien des „Weißbuches zur Zukunft Europas“ vor. Das Weißbuch wurde am 1. März 2017 von der Europäischen Kommission veröffentlicht, um eine Diskussion zu den Perspektiven der EU anzustoßen. Die EU muss angesichts aktueller Herausforderungen wie dem Austritt Großbritanniens und zunehmender Wahlerfolge populistischer Parteien entscheiden, welchen Kurs sie künftig einschlagen will.

Die Rotarier nutzten die anschließende Diskussionsrunde, um ihre Fragen an die Abgeordnete zu stellen und ihre Ansichten zur Zukunft der EU zu teilen. Ein Gast kritisierte, dass die Gesundheitspolitik in der EU nach wie vor eine Angelegenheit der Nationalstaaten ist und damit keine einheitlichen Standards und vielfach Barrieren für eine grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung bestehen. Die Rotarier würden es begrüßen, wenn sich die EU auf die Regulierung wichtiger, grenzüberschreitender Sachbereiche beschränken würde. Denn obwohl die EU seit Junckers Kommissionspräsidentschaft weniger Vorschläge für neue Gesetze vorlegt als in der Vergangenheit, um sich stärker um die „großen Dinge“ kümmern zu können, sahen einige Gäste noch immer eine Überregulierung seitens der europäischen Ebene. Als Beispiel wurde die EU-Bestimmung genannt, die ab September 2017 keine Staubsauger mit einer Leistung von mehr als 900 Watt im Handel zulässt.

„Dennoch haben viele Regulierungen, die in den Mitgliedsstaaten als zu streng empfunden werden, ihren Ursprung nicht auf europäischer Ebene. Man muss genau betrachten, welche Regelungen tatsächlich durch EU-Recht vorgegeben und welche lediglich durch die nationale Gesetzgebung strenger ausgestaltet wurden“, so Susanne Melior. Und um zu guter Letzt einen gängiger Vorwurf auszuräumen: Die Verordnung, die die Krümmung der Gurken im Verkauf regelt, hat die EU im Jahr 2009 wieder abgeschafft.

Diskutieren auch Sie mit Ihrer Europaabgeordneten über die Zukunft der EU! Was sind Ihre Gründe für Europa? Und was sollte sich in der EU verändern?