Susanne Melior
Für Brandenburg in Europa.

Perspektiven für Europa

EUropa steht vor großen Herausforderungen, die jeden Einzelnen direkt vor der Haustür betreffen. In ihrem Heimatort Michendorf sprach Susanne Melior am 25. November mit dem SPD-Ortsverein über die Zukunft der EU.

Viele politische Grundfragen bleiben aufgrund unterschiedlicher nationaler Interessen und einer mangelnden Handlungsfähigkeit der europäischen Institutionen weiter ungelöst. „Aus Sicht der Sozialdemokraten im Europaparlament muss die europäische Zusammenarbeit weiter vertieft werden. Der aktuelle Stand der Integration reicht nicht aus, um die vernetzten und globalen Probleme, beispielsweise in der Wirtschaft, der Asylpolitik und der Sozialpolitik, zu lösen“, so die Europaabgeordnete. Mit dem Weißbuch hat der Kommissionpräsident fünf Vorschläge für die Weiterentwicklung der EU auf den Tisch gelegt, sich aber noch nicht zu einem der Wege in die Zukunft Europas bekannt. Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament haben aus diesen fünf Szenarien die besten Strategien herausgenommen und in einem eigenen Positionspapier  zusammengefasst.

In Bezug zur Entwicklung der EU äußerte sich auch einer der Gäste besorgt darüber, dass die Wirtschaftsunion weiter ausgebaut werden soll, ohne jedoch eine Sozialunion zu schaffen. Noch immer existiert eine Kluft von Arm und Reich in Europa. Gerade in Südeuropa sind insbesondere junge Menschen stark von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Dieser Ansicht stimmte Susanne Melior zu: „Wir brauchen eine Politik, die die Lebensbedingungen der Menschen in Europa tatsächlich verbessert. Die gemeinsame Solidarität und die Mehrung des Wohlstandes ist eine Grundidee der EU, die endlich umgesetzt werden muss.“

Neben vielen weiteren europäischen Themen diskutierte das Publikum auch über das Erstarken populistischer Kräfte in vielen Mitgliedsstaaten, den nahenden Austritt Großbritanniens aus der EU und über die Frage, ob ein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“, in denen einige Mitgliedsstaaten in ausgewählten Politikbereichen schneller in der Vergemeinschaftung voranschreiten als andere, eine mögliche Lösung für die unterschiedlichen Bedürfnisse der Mitgliedsstaaten wäre.

Diskutieren auch Sie mit Ihrer Europaabgeordneten über die Zukunft der EU! Was sind Ihre Gründe für Europa? Und was sollte sich in der EU verändern?

Susanne Melior MdEPFragen aus dem Publikum

Susanne Melior und Volker-Gerd WestphalDiskussionsrunde in Michendorf