Susanne Melior
Für Brandenburg in Europa.

Europäische Solidarität – Welchen Weg geht die EU?

Vor 60 Jahren legten die Römischen Verträge die Grundlagen der EU als Wirtschafts- und Wertegemeinschaft. Das Bürgerforum in Frankfurt (Oder) stellte die Frage, ob die europäische Solidarität noch Bestand hat.

Trotz des Weihnachtsmarktes vor der Tür haben viele Frankfurterinnen und Frankfurter am 1. Dezember 2017 den Weg in die Europa Universität Viadrina gefunden, um mit den brandenburgischen Europaabgeordneten Helmut Scholz (Die Linke), Christian Ehler (CDU) und Susanne Melior (SPD) über den zukünftigen Weg Europas zu diskutieren. Dies zeigt die Aktualität dieser Frage in einem EUropa, das vor einer Zerreißprobe steht.

Wichtige politische Grundfragen der EU bleiben aufgrund einer mangelnden Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten und unterschiedlicher nationaler Interessen weiter ungelöst. Eine der drängendsten Aufgaben liegt in der gemeinsamen Flüchtlingspolitik. Für die Bewältigung des Flüchtlingszustroms braucht es eine gemeinsame europäische Herangehensweise innerhalb und außerhalb der EU. Noch immer ist keine Reform des europäischen Asylsystems verabschiedet worden, die eine gerechte Verteilung der Verantwortung für die Flüchtlinge zwischen den Mitgliedstaaten garantiert.

Susanne Melior erinnerte daran, dass die EU auch das Ziel des sozialen Zusammenhalts verfolgt. „Unterschiedliche Standards der sozialen Unterstützungssysteme in den Mitgliedsstaaten führen dazu, dass Asylbewerber sich auf einige wenige EU-Staaten konzentrieren. Überall in der EU müssen angemessene Standards bei Aufnahme, Versorgung und Integration von Flüchtlingen gelten“, so die Europaabgeordnete.

Doch wie seitens des Publikums des Abends angemerkt wurde, unterscheidet sich der Lebensstandard in Europa noch immer von Land zu Land teils erheblich. Mithilfe der Kohäsionsfonds der Europäischen Union seien schon positive Schritte zur Annäherung der Sozialstandards erzielt worden. Die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort können mithilfe von Förderprogrammen zur Umsetzung Erfolgsgeschichten wie beispielsweise dem dualen Berufsausbildungssystem verbessert werden, so Melior.

                                 Podium Bürgerforum am 1.12.

Diskutieren auch Sie mit Ihrer Europaabgeordneten über die Zukunft der EU! Was sind Ihre Gründe für Europa? Und was sollte sich in der EU verändern?