Susanne Melior
Für Brandenburg in Europa.

Diese Woche im EP: Drohnen, Atomabkommen, Polen

© Europäische Union 2017 - EP

Während der Plenarwoche in Straßburg werden die Europaabgeordneten u. a. neue Vorschriften für die Flugsicherheit in der EU beschließen. Weitere Themen sind das Atomabkommen mit dem Iran und die Justizreform in Polen.

Drohnen

Am Montag (11.6.) debattieren die EU-Abgeordneten über neue Flugsicherheitsvorschriften für die EU, einschließlich Bestimmungen für Drohnen, die mehr Sicherheit, Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten gewährleisten sollen. Die Abstimmung folgt am Dienstag (12.6.).

Reform der Wirtschafts- und Währungsunion und EU-Gipfel

Am Dienstag (11.6.) befasst sich das Parlament mit der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Die EU-Abgeordneten werden die Kommission über die Fortschritte bei der Vertiefung der WWU befragen und kürzlich vorgebrachte Vorschläge europäischer Staatschefs erörtern.

Ebenfalls am Dienstag debattieren die Abgeordneten über die Hauptthemen des kommenden EU-Gipfels in Brüssel (28. bis 29. Juni). Dazu gehören die Reform der Eurozone, sowie die Themen Migration und Brexit.

Zukunft Europas

Die Abgeordneten werden am Mittwochvormittag (13.6.) mit dem niederländischen Premierminister Mark Rutte über die Zukunft Europas debattieren.

Cyber-Abwehr

Am Dienstag (12.6.) debattieren die EU-Abgeordneten über eine Entschließung zur besseren europäischen Kooperation auf dem Gebiet der Cyber-Abwehr und stimmen darüber ab. Verpassen Sie nicht unser Live-Interview auf Facebook mit Berichterstatter Urmas Paet (ALDE, Estland) um 14:30 Uhr (MEZ).

Atomabkommen mit dem Iran

Was sind die Folgen der Entscheidung Donald Trumps, das Atomabkommen mit dem Iran zu beenden, und wie sollte die EU regieren? Die Abgeordneten werden diese Frage am Dienstag (12.6.) mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini diskutieren.

Ukraine

Am Dienstag (11.6.) debattieren die EU-Abgeordneten über ein 1 Milliarde Euro schweres Finanzhilfepaket für die Ukraine und stimmen am Mittwoch (12.6.) darüber ab. 

Polen

Das Plenum diskutiert am Mittwochnachmittag (13.6.) mit dem Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermanns, über die Justizreform in Polen. Mehr dazu erfahren Sie hier.

Text: Europäisches Parlament