Susanne Melior
Für Brandenburg in Europa.

Diese Woche im EP: Lage der Union, Urheberrecht, Ungarn

© Europäische Union 2017 - EP

Acht Monate vor der Europawahl im Mai 2019 ziehen die EU-Abgeordneten in Straßburg u. a. eine erste Bilanz der Arbeit der EU-Kommission.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker leitet die Debatte mit seiner vierten und letzten Rede zur Lage der Union am Mittwochmorgen (12.9.) um 9 Uhr im Plenum ein. Sie können die Debatte live verfolgen.

Premierminister Viktor Orbán nimmt am Dienstag (11.9.) an einer Debatte über die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn teil, bevor die Abgeordneten am Mittwoch (12.9.) darüber abstimmen, ob die EU handeln muss, um der Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der EU-Werte zu begegnen. Dies wäre das erste Mal, dass das Parlament empfiehlt, Artikel 7 zu aktivieren. Erfahren Sie mehr über das Artikel 7-Verfahren in unserer Infografik.

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras ist der neunte in einer Reihe von EU-Staats- und Regierungschefs, der mit den Abgeordneten und Kommissionspräsident Juncker über die Zukunft Europas debattiert. Die Aussprache findet am Dienstag (11.9.) um 9 Uhr statt.

Die EU-Abgeordneten debattieren am Dienstag (11.9.) über den Standpunkt des Parlaments zur Reform des Urheberrechts für das digitale Zeitalter. Die Abstimmung folgt am Mittwoch (12.9.).

Ebenfalls am Dienstag (11.9.) stimmen die Abgeordneten über die Einrichtung des Europäischen Solidaritätskorps ab, das Freiwilligenarbeit für junge Menschen in der gesamten EU ermöglichen soll.

Ausschüsse

Am Montag (10.9.) stimmt der Umweltausschuss über neue Rechtsvorschriften zur Festlegung strengerer CO2-Emissionsgrenzwerte für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge ab. Die Überarbeitung der Trinkwasserrichtlinie, die neue Qualitätskriterien für Leitungswasser festsetzt, um dazu beizutragen, den Verbrauch von Flaschenwasser zu senken und Kunststoffabfälle zu verringern, steht ebenfalls zur Abstimmung.

Text: Europäisches Parlament